Wählen in München – Eine Gefährdung der Demokratie?
Wie man ohne Identitätsnachweis problemlos wählen kann
In Deutschland gilt der Wahlakt als grundlegender Pfeiler der Demokratie, doch die aktuellen Regelungen werfen Fragen zur Sicherheit und Integrität der Wahlprozesse auf. Besonders in München zeigt sich, dass Wählen oft ohne Identitätsnachweis möglich ist, was Zweifel an der Sicherheit der …
Nur widerlich, nicht akzeptabel, selten dämlich – oder auch strafbar?
Hässliche Szenen aus Sylt und ihre strafrechtlichen Folgen
Nein, zumindest mir muss niemand mit irgendwelchen Entschuldigungs- oder gar Rechtfertigungsversuchen kommen. Die Bilder und Texte sind eindeutig. Zu eindeutig um hinterher mit Parolen a la „war doch nur Partygröle“ oder „alle hatten einen Intus" den traurigen Versuch zu unternehmen alles irgendwie …
Von Sicherheitsstrategien zu Extremismusbekämpfung
Der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie fand vom 15. bis 16. Mai im Hotel de Rome in Berlin statt. Wie jedes Jahr trafen sich Vertreter*innen von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft, um über die Bedrohungen und die Sicherheit unserer Demokratie zu diskutieren. Eine Übersicht zum …
Materialien zum 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie
Vom 15. bis 16. Mai fand im Hotel de Rome Berlin der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie statt. In diesem Jahr kamen über 250 Teilnehmende aus der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und der Sicherheit zusammen, um die großen Zukunftsaufgaben wie Geopolitik, vernetzte Sicherheit, …
Bereits zum 6. Mal findet in diesen Tagen der Kongress „Wehrhafte Demokratie” statt. Mittlerweile ist diese zweitägige Veranstaltung ein fester Bestandteil im Berliner Veranstaltungskalender - und das obwohl an Tagungen und Kongressen in der Hauptstadt nun wirklich kein Mangel ist.
Wie der Bayerische CIO Dr. Fabian Mehring die digitale Landesidentität neu formen will – ein VdZ-Interview
„Ich bin überzeugt: Das stärkt am Ende sogar unsere Demokratie!", betont Dr. Fabian Mehring, Chief Information Officer (CIO) des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Der 35-Jährige hat eine Vision: Bayern soll sich bis 2030 zu einem modernen Land entwickeln, das die Digitalisierung in …
Das Märchen vom Frieden in Europa hat spätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ein bitteres Ende gefunden. Neben Krieg spalten auch Desinformation und Fake News, politischer Extremismus und die zunehmende Schwächung demokratischer Institutionen die Gesellschaft. Vor …
Fast könnte man den Eindruck gewinnen, als sei das Bedauern über die Festnahme von Daniela Klette (heute 65 Jahre alt) in der Redaktion der taz größer als bei der Gesuchten selbst. Der Meldungen der Polizei über den erfolgreichen Zugriff werden von der taz als „Selbstbeweihräucherung" kritisiert und …
Grundrechte entziehen! Wirksame Waffe gegen Rechtsextremisten?
Björn Höcke ist Fraktionschef der AfD im Landtag von Thüringen, obwohl – oder weil? – man ihn nach einem Gerichtsurteil straflos als „Faschisten” bezeichnen darf. Aber nicht nur das. Er ist zugleich Gesicht und Anführer derjenigen in der AfD, die sich innerhalb der Partei besonders weit Rechtsaußen …
AfD-Verbotsverfahren JETZT! Oder besser doch nicht?
Spätestens – allerspätestens – seit dem obskuren Treffen von Repräsentanten des rechten Milieus, inklusive des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner (Der Tagesspiegel: „Extrem rechts und extrem gefährlich“), im „Landhotel Adlon“ (das gleichnamige Grandhotel am Brandenburger Tor kann nix …
Der Gutenberg-Moment: Wie wir KI jetzt in der modernen Verwaltung einsetzen sollten
Ein Einblick auf die Perspektiven von Softwareanbieter Palantir
Künstliche Intelligenz (KI) im Allgemeinen und sogenannte Large Language Modelle (LLMs) im Speziellen sind gerade in aller Munde. Der Anwendungsraum dieser Technologie ist schier unendlich und wird schon bald aus den Laboren als Standard-Anwendung in Büros, Kasernen und Krankenhäuser einziehen. KI …
Ausgehend von ihren jeweiligen Forschungsprojekten, allerdings in zwei verschiedenen Ländern - Deutschland und Österreich - sprachen Prof. Dr. Franziska Cecon und Prof. Dr. Christian Schachtner mit dem Netzwerk „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau" über Beteiligungsformate in der öffentlichen …
