Zentrale Dezentralität in Thüringen

Einen interessanten Weg geht das Land Thüringen in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Der größte Teil des Bürgerkontakts und damit des OZG-Anwendungsbereiches fällt in die Zuständigkeit kommunaler Verwaltungen. Die Kommunen allein wären überfordert mit der OZG-Umsetzung, weshalb sich Thüringen seiner Gebietsverwaltungen annimmt. Die umzusetzenden Verwaltungsgegenstände summieren sich auf mehr als eintausend Verfahren. Es geht um die Beantragung der Hundesteuer, Genehmigungen für die Osterfeuer oder das Erstellen von Gewerbescheinen, all jene Verfahren werden durch die kommunale Selbstverwaltung von 634 politisch selbstständigen Gemeinden getragen.

"Wir wollen die Thüringer Kommunen unterstützen und ihnen die notwendigen Werkzeuge zentral kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig sollen kommunale Besonderheiten gewahrt bleiben“, so Thüringens CIO – Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert. Dabei sind die Anforderungen an die Verwaltung in allen Behörden gleich, aber die Voraussetzungen durchaus unterschiedlich, wie der Staatssekretär weiß: "Sehen wir es einmal sportlich: Unseren Verwaltungen werden eine Menge Disziplinen abverlangt. Gesetzmäßigkeit, pflichtgemäßes Ermessen, und der Gleichbehandlungsgrundsatz, Verhältnismäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, bei gleichzeitiger Bürgerfreundlichkeit.“ Als dünn besiedeltes Flächenland muss die staatliche Repräsentanz in Thüringen auch die Bürgernähe wahren.

Ein Bewohnerparkausweis wird in einer Großstadt viel nachgefragt, in einer ländlichen Gemeinde jedoch nicht benötigt, in der aber eine Genehmigung des traditionellen Osterfeuers wichtig ist. Thüringen muss diesen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden.

Im  ländlichen Raum ist es kaum möglich engmaschige Strukturen aufrecht zu erhalten. Die Annahme der digitalen Bürgerdienste ist dort aber besonders hoch und die Wahrnehmung der Gemeinden freudig.

Dezentral, modular und einheitlich

Thüringen hat sich für eine Lösung entschieden, welche auf Open Source Technologien beruht und intern entwickelt wird. Mit groß angelegten Tests zur Benutzerfreundlichkeit hat das Thüringer Finanzministerium herausfinden wollen, wie Bürger ein E-Government-Portal nutzen und wahrnehmen. Enorm wichtig ist hier das Vertrauen der Bürger in die Integrität des Portals, weshalb die Farben und Logos bewusst der Corporate Identity des Landes folgen.  Jetzt werden die Nutzerwege optimiert, auch damit die Absprungrate der Nutzer sinkt. Weiter ist das Portal auf PC Bildschirme optimiert und nicht auf Mobilgeräte, da sich heraus stellte: Die Bürger nutzen das Angebot hauptsächlich am heimischen Computer und nehmen sich Zeit für ihre Anträge.

Online-Anträge für jede Verwaltungsleistung werden zentral mit Hilfe des Thüringer Antragssystems für Verwaltungsleistungen, kurz ThAVEL erstellt. Es ist das Schlüsselprogramm für alle Verwaltungen in Thüringen über das Bürgern und Firmen Zugang zu den Anträgen gegeben wird.

Durch einen zentralen Login werden bereits getätigte Angaben für den Bürger in internen Datenbanken gespeichert, damit Formulare bereits vorausgefüllt werden können und lediglich ergänzt werden müssen. "Warum sollte man in digitalen Formularen mehrfach hintereinander seine Stammdaten eintragen?", fragt sich sicher nicht nur der Staatssekretär Schubert.

Kommunen teilen IT-Module

Ebenso wie Bürger ihre Daten nicht mehrfach eingeben sollen, sollen durch die Architektur des Thüringenportals auch Synergien bei den Anbietern der digitalen Dienstleistungen geschaffen werden. Mit einem einfachen Framework können Kommunen Prozesse abbilden und als Modul im Verwaltungsportal einstellen. Andere Kommunen dürfen diese Module dann übernehmen und für sich anpassen. Beispielsweise muss so das Antragsformular für die Hundesteuer nicht mehr in jeder Kommune neu gebaut werden. Die Hundesteuer stellt sich bei näherer Betrachtung als recht Komplex dar, denn sie wird in den unterschiedlichen Kommunen von unterschiedlichen Behörden erhoben, eingezogen und verwaltet. Dazu kommen verschiedene Steuersätze und Sonderregelungen bei so genannten "gefährlichen Rassen".

Digitale Identität auch von privatem Anbieter

Die Problematik der digitalen Identität ist noch nicht vollständig gelöst und sicher abgebildet. Derzeit ist der Zugang zu digitalen Dienstleistungen der öffentlichen Hand oft von Medienbrüchen, langen Wartezeiten und Papier geprägt. Ein hoher Grad der Authentifizierung ist für viele Amtsgeschäfte sicherlich nötig, doch nicht für alle Angelegenheiten ist eine hochsichere Identifizierung nötig und auch nicht immer alle Informationen zu einer Person wichtig.

Thüringen akzeptiert als erstes und einziges Bundesland den Service-Account des privaten Anbieters Verimi zur Authentifizierung gegenüber der Verwaltung. Staatssekretär Schubert erklärt dazu: „ Seiner Meinung nach gehören dazu auch auch akzeptierte und nutzerfreundliche Lösungen – auch im Rahmen der digitalen Identitätsfeststellung. Neben dem Thüringer Servicekonto soll auch Verimi dazu beitragen. Das soll auch ein Gegengewicht zu nicht-europäischen Anbietern schaffen.

Ähnlich verhält es sich auch mit anderen staatlichen Aufgaben, etwa der Genehmigung für ein Feuerwehrfest oder einer Genehmigung zum Baumfällen. Darum hat sich das Bundesland Thüringen zum Einbinden des Identitätsnachweises durch den Identitätsanbieter "Verimi" entschieden: "Deutschland schaut Thüringen hierbei auf die digitalen Finger, das weiß ich. Aber ich bin davon überzeugt. Wir brauchen bessere digitale Services der Verwaltung.“

Thüringen ist noch nicht am Ende der Entwicklung angekommen und hat die Anforderungen des OZG noch nicht komplett umgesetzt, aber befindet sich auf einem interessanten Weg. Das nächst größere Ziel ist es Interoperabilität mit anderen Lösungen zu schaffen.