Auf eher ungewöhnlichen Wegen mit Bolzenschneider und Sand-Harz-Gemisch zum Flughafen in Hamburg.
Dennoch kein Ermittlungsverfahren. Skandal! Skandal?
14. Juli 2023: Mehrere sog. „Klimaaktivisten“ verschaffen sich illegalen Zugang zum Rollfeld des Hamburger Flughafens und kleben sich nahe den Start- und Landebahnen fest. Laut NDR.de fielen damals 68 Flüge aus, rund 10.000 Passagiere waren verspätet oder gar nicht zu ihren Zielen gekommen. 10 …
Bauerndemos mit Traktoren schlagen Wellen in sozialen Medien
Je aufgeheizter die Atmosphäre, desto wilder die Parolen. Ok, das ist nicht wirklich neu, das hat schon fast Tradition. Leider, sollte man hinzufügen, denn gerade dann, wenn die Wellen – wieder einmal – hochschlagen, sollte man sich klugerweise um mehr Besonnenheit und eine betont ruhige, sachliche …
Vermummung – im Karneval ok, aber bei Demonstrationen?
Vieles, sehr vieles sogar, ist im Demonstrationsrecht rechtlich umstritten, Streitgegenstand in vielen Gerichtsverfahren und Gegenstand lebhafter politischer und gesellschaftlicher Debatten. Wer diese Diskussionen verfolgt, wird über die Heftigkeit und Unerbittlichkeit überrascht sein, mit welcher …
Demonstrationsfreiheit bedeutet nicht Narrenfreiheit!
In Deutschland herrscht an Demonstrationen aller Art nun wirklich kein Mangel!
Mal große, mal eher beschauliche, mal lautstark, mal eher still und leise. Mal für mal gegen etwas – irgendein Grund, um auf Straße zu gehen, lässt sich ganz bestimmt finden!
Warum die Dinge gelegentlich doch komplizierter sind, als sie erscheinen.
Genauso groß wie das Grauen über den Hamas-Terror und seine Sympathisanten ist, genauso hoch sind die Hürden für ein Versammlungsverbot. In Deutschland ist das Recht auf Versammlungsfreiheit in Artikel 8 des Grundgesetzes geschützt. Aber sollten Demonstrationen, die das Massaker an Zivilisten …
