Umfassend und übersichtlich: Der neue OECKL. Europa ist erschienen

Europa im Aufbruch

Eine souveräne Europäische Union als starker Partner bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen: So beschreibt die scheidende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der letzten Regierungserklärung zum Europäischen Rat im Juni 2021 im Deutschen Bundestag ihren Blick in die Zukunft Europas.
Auch das neue Handbuches des Öffentlichen Lebens – Europa 2021/2022 nimmt die Themen auf, mit denen sich die EU, ihre Vertreter*innen in Politik und Gesellschaft sowie die Bürger und Bürgerinnen aktuell beschäftigen: den Klimawandel und das Erreichen der Klimaziele, die Bekämpfung der Corona-Pandemie und eine mögliche „EU-Gesundheitsunion“, eine nachhaltigere Wirtschaft und das Ringen um eine gemeinsame Agrarpolitik, der europäische Arbeitsmarkt und soziale Zusammenhalt, die Außenpolitik und Asyl- bzw. Menschenrechtsfragen sowie Investitionen in Bildung, Forschung und Kultur.

EU-Kommission, Exekutivagenturen und neue Förderprogramme

Die Europäische Kommission reagiert und steuert diese politischen Handlungsfelder mit umfangreichen EU-Förderprogrammen, die als NextGenerationEU einen mehrjährigen Finanzrahmen bilden: Für die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise wurde ein 750 Milliarden Euro starkes Covid-19-Aufbaupaket geschnürt. Neu aufgelegt wurde der europäische Green Deal mit dem Umweltförderprogramm LIFE 2021-2027, der European Social Fund+  für Arbeitnehmer, der European Agricultural Guarantee Fund EAGF, Horizon Europe (Forschung und Innovation), ERASMUS+ für die Jugend sowie Creative Europe Culture. Im neuen OECKL.Europa 2021/2022 sind alle Kontaktpersonen der EU-Fonds bei den zuständigen Generaldirektionen und den deutschen Ministerien angegeben.
Seit Februar 2021 gibt es sechs neue Exekutivagenturen, unter anderem als Exekutivrat des European Innovation Council EIC die European Innovation Council and SMEs Executive Agency EISMEA (vormals EASME); sie verwaltet die Wettbewerbsfähigkeit kleinerer Unternehmen und die Programme in den Bereichen Forschung, Umwelt, Energie und Fischerei. Aus dem ehemaligen Global Navigation System GNSS wurde im Juni 2021 die EU Agency for the Space Programme EUSPA. Das European Asylum Support Office EASO wurde zu einer Agentur aufgewertet, ferner ist eine zusätzliche EU-Behörde zur Geldwäschebekämpfung geplant: die Anti-Money Laundering Authority ALMA. Dazu kommt die umbenannte Denkfabrik Institution Inspire, Debate, Engage and Accelerate Action IDEA, die früher als European Political Strategy Centre EPSC bekannt war und direkt bei der Kommission angesiedelt ist.

EU-Parlament, Fraktionen und Parteien

Im März 2021 sind die Mitglieder der ungarischen Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP im Europäischen Parlament ausgeschieden; damit verliert die EVP-Fraktion 5 Parlamentssitze. Die Fidesz-Parteimitglieder suchen nach neuen Partnern und planen eine neue Fraktion im Parlament.

Wirtschaft und Bildung

Weitere Neuaufnahmen kamen vor allem in den Bereichen Wirtschaft, aber auch Bildung, Forschung und Kultur dazu, vom Netzwerk europäischer Regionen für nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Tourismus in Brüssel über Pro Silva Europa (Integrierte Waldbewirtschaftung für Resilienz und Nachhaltigkeit) bis zum Forschungs- und Transferzentrum Nachhaltigkeit und Klimafolgenmanagement an der HAW in Hamburg und dem Leibniz-Institut für Werkstofforientierte Technologien – IWT SpR. Zum 1. Juli 2021 wurden das Centrum für Naturkunde CeNak der Universität Hamburg mit dem international ausgerichteten Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig SdöR ZFMK in Bonn zum Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels LIB zusammengeführt.