Grundrechte entziehen! Wirksame Waffe gegen Rechtsextremisten?
Björn Höcke ist Fraktionschef der AfD im Landtag von Thüringen, obwohl – oder weil? – man ihn nach einem Gerichtsurteil straflos als „Faschisten” bezeichnen darf. Aber nicht nur das. Er ist zugleich Gesicht und Anführer derjenigen in der AfD, die sich innerhalb der Partei besonders weit Rechtsaußen …
AfD-Verbotsverfahren JETZT! Oder besser doch nicht?
Spätestens – allerspätestens – seit dem obskuren Treffen von Repräsentanten des rechten Milieus, inklusive des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner (Der Tagesspiegel: „Extrem rechts und extrem gefährlich“), im „Landhotel Adlon“ (das gleichnamige Grandhotel am Brandenburger Tor kann nix …
Demonstrationsfreiheit bedeutet nicht Narrenfreiheit!
In Deutschland herrscht an Demonstrationen aller Art nun wirklich kein Mangel!
Mal große, mal eher beschauliche, mal lautstark, mal eher still und leise. Mal für mal gegen etwas – irgendein Grund, um auf Straße zu gehen, lässt sich ganz bestimmt finden!
