Beschaffung fair gestalten

Ausbeuterische Kinderarbeit, Verletzung sozialer Mindeststandards und Hungerslöhne – bei vielen Produkten entlang globaler Lieferketten ist die Liste der Menschrechtsverletzungen lang. Kommunen können dem entgegensteuern, indem sie auf Produkte aus Fairem Handel setzen und Güter vermeiden, die unter Verletzung menschenrechtlicher Standards hergestellt wurden. Als öffentliche Auftraggeberinnen haben Kommunen nicht nur eine Vorbildfunktion, sie besitzen mit einer Marktmacht von circa 350 Milliarden Euro auch ein enormes wirtschaftliches Potenzial.

Viele Städte, Gemeinden und Landkreise engagieren sich bereits mit vielfältigen Aktivitäten für den Fairen Handel und eine faire öffentliche Beschaffung, sei es durch kleinere Maßnahmen wie die Umstellung auf fair gehandelten Kaffee im Rathaus oder größere Ausschreibungen, zum Beispiel zu fair zertifizierter Arbeitskleidung für Bau- oder Grünflächenämter. Entgegen einer zum Teil noch verbreiteten Sorge unter Beschaffungsverantwortlichen hinsichtlich der Anforderungen an soziale Mindeststandards keinen rechtlichen Spielraum zu haben, bietet das Vergaberecht explizit Möglichkeiten, Nachhaltigkeits- sowie soziale Kriterien in Ausschreibungen zu fordern. So sind soziale und ökologische Kriterien „Grundsätze der Vergabe“ auf EU- und Bundesebene (verankert in § 97 GWB) und können bei allen Vergabearten in die Leistungsbeschreibung, die Ausführungsbedingungen oder die Zuschlagskriterien einfließen.

Eine besondere Herausforderung für Kommunen besteht außerdem darin, Initiativen und Aktivitäten strategisch zusammenzubringen und in den Strukturen der Verwaltung und der Kommune nachhaltig zu etablieren. Die Verankerung der fairen Beschaffung und die Förderung des Fairen Handels bietet Kommunen die Möglichkeit, kommunale Entwicklungspolitik wirkungsvoll umzusetzen. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global unterstützt sie dabei, ihr Engagement voranzubringen und in den Verwaltungsstrukturen zu verankern. Sie bietet kommunalen Akteuren ein umfassendes Qualifizierungs-, Informations- und Beratungsangebot. Egal ob Kommunen noch ganz am Anfang stehen oder bereits mehrere Ausschreibungen mit sozialen Mindeststandards auf den Weg gebracht haben – das Angebot der SKEW geht individuell auf die jeweiligen Bedarfe der Kommune ein. Die Angebote sind für Kommunen kostenfrei.