Interview mit Niedersachsens Digital-Staatssekretär Stefan Muhle
Der 44-jährige CDU-Politiker ist seit Januar 2018 für die Digitalisierung im Land zuständig
Vom Landkreis Osnabrück ins niedersächsische Wirtschaftsministerium: Stefan Muhle bringt nicht nur Erfahrungen aus dem kommunalen Breitbandausbau mit, sondern kennt Landespolitik und -regierung u. a. von Stationen im Kultusministerium und in der Staatskanzlei. Der 44-jährige CDU-Politiker ist seit Januar 2018 für die Digitalisierung im Land zuständig.
VdZ: Wie stellt sich die rot-schwarze Landesregierung mit seinen Ressorts und nachgeordneten Behörden auf, um den Herausforderungen der Digitalisierung zu begegnen?
Muhle: Die Niedersächsische Landesregierung setzt einen wesentlichen politischen Schwerpunkt im Bereich der Digitalisierung. Alle Ministerien haben das Thema an einer Stelle gebündelt. Im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gibt es einen neuen Stab unter meiner Federführung, der die Aktivitäten der Ressorts bündelt. Von diesem Stab wird aktuell ein Masterplan Digitalisierung erarbeitet, der alle Facetten des Themas aufgreift.
VdZ: Welche Funktion haben Sie innerhalb des Wirtschaftsministeriums, welche haben Sie bei der Koordination mit den anderen Ressorts?
Muhle: Es gibt erstmals einen Staatssekretär in der Niedersächsischen Landesregierung, der sich ausschließlich um das Thema Digitalisierung kümmert. Damit hat Niedersachsen auch ein Alleinstellungsmerkmal: kein anderes Bundesland hat einen eigenen Staatssekretär für dieses Zukunftsthema. Meine Themenpalette ist breit: Es geht um Infrastruktur, um Glasfaser, um Mobilfunk und WLAN. Wir entwickeln neue Förderprogramme und unterstützen die Kommunen bei ihren Ausbaumaßnahmen. Und es geht um all die digitalen Ansätze, bei denen wir in Niedersachsen die Nase vorn haben: In Wissenschaft, Mittelstand, Handwerk und Forschung. Diese Ansätze zu bündeln, zu forcieren und zu einer Gesamtstrategie zusammenzubinden – das ist meine Aufgabe.
Es gibt auf Arbeitsebene eine interministerielle Abstimmung unter meiner Federführung. Hier werden die Grundzüge des Masterplans erarbeitet.
VdZ: Soll es eine Staatssekretärsrunde geben, die die Aufgaben der Landesregierung koordiniert?
Muhle: Es gibt auf Arbeitsebene eine interministerielle Abstimmung unter meiner Federführung. Hier werden die Grundzüge des Masterplans erarbeitet. In der Folge diskutieren wir auch die effektivste Verwendung des Sondervermögens von einer Milliarde Euro. Das ist am Ende allerdings eine politische Entscheidung.
VdZ: Gibt es weitere Neuerungen in der Landesregierung, um die Digitalisierung zu forcieren?
Muhle: Erkenntnis und Priorisierung: Erkenntnis, dass wir hier über ein entscheidendes, wenn nicht sogar DAS Zukunftsthema sprechen. Darüber bin ich sehr froh. Eine Große Koalition unterstützt die Priorisierung dieses politischen Themas. Das ist eine entscheidende Weichenstellung in der niedersächsischen Landespolitik.
