Wie die Kommunen in NRW die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes organisieren

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen und ihre IT-Dienstleister im KDN arbeiten Hand in Hand an der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). In diesem Prozess ist der KDN sowohl Partner der Kommunen als auch des Landes NRW; er arbeitet eng mit der OZG-Koordinierungsstelle zusammen. Das Kompetenzzentrum Digitalisierung des KDN koordiniert die Umsetzung der 14 OZG-Themenfelder in den Kommunen und legt besonderes Augenmerk auf die Übertragung von Best-Practice-Lösungen.

Frau Schröder, welche Institutionen und Gremien sind in NRW für die OZG-Umsetzung verantwortlich?

Die Organisationsstruktur für das Onlinezugangsgesetz wurde im IT-Kooperationsrat abgestimmt und verabschiedet. Der IT-Kooperationsrat ist das landesweite Entscheidungsgremium. Bei der OZG-Umsetzung arbeiten wir bundesweit eng zusammen. In NRW koordiniert unser Partner d-NRW sowohl die Landesministerien als auch die Kommunen. In den Landesministerien gibt es jeweils eine/n Ansprechpartner/in; die kommunalen Koordinator*innen je OZG-Themenfeld sind angesiedelt beim Kompetenzzentrum Digitalisierung im KDN. Das Herzstück der Infrastruktur bildet die AG-Technik, das Gremium, das über die Gesamtarchitektur entscheidet. Unterstützt werden wir hierbei durch den CIO des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Andreas Meyer-Falcke. Auf Seiten der Kommunen gibt es viele engagierte Ansprechpersonen und kommunale IT-Dienstleister, die bei der OZG-Umsetzung tatkräftig unterstützen.

Wie sieht die gemeinsame Vorgehensstrategie zur OZG-Umsetzung aus?

Gemeinsam mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in NRW hat der KDN eine Strategie und einen Vorgehensplan entwickelt, die mit den politischen Gremien abgestimmt wurden. Ziel unseres Digitalisierungsprogramms „OZG NRW kommunal“ ist es, OZG-konformen Lösungen für alle Kommunen in NRW bereitzustellen. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten wir sowohl auf der Bund-Länder-Ebene als auch kommunal arbeitsteilig und verfolgen einen gemeinsam abgestimmten Prozess . Zunächst sichten wir, was bereits in den Kommunen an digitalen Lösungen vorhanden ist. Danach veranstalten wir Workshops mit den Fachleuten und Spezialisten aus der kommunalen IT und beraten, welches die beste Umsetzungsvariante ist. Schließlich geben wir das Ergebnis in unsere kommunalen Entscheidungsgremien, so dass der Prozess auch demokratisch legitimiert ist.

Wie werden Beteiligte über Fortschritte informiert?

Bereits letztes Jahr haben wir Informationsveranstaltungen in den Regionen von Nordrhein-Westfalen abgehalten und damit 400 Fachleute erreicht. Gemeinsam wurden erste Priorisierungen gesetzt und Erfahrungen ausgetauscht. In einem nächsten Schritt wurden für jedes der 14 Themenfelder initiale Workshops veranstaltet. Dort wurden Fragen ausgearbeitet und beantwortet, etwa: Womit fangen wir an? Was können wir bündeln? Wer interessiert sich für eine Mitarbeit? Für die Kommunen in NRW bedeutet dies, dass jedes Projekt durch ein repräsentatives Team konzipiert und entwickelt werden muss. Repräsentativ heißt in diesem Zusammenhang: Wenn eine Leistung sowohl durch ein Dorf als auch eine Großstadt erbracht wird, müssen beide Kategorien im Umsetzungsteam enthalten sein. Nur so können die Anforderungen von Kommunen aller Größenklassen berücksichtigt werden.

Ohne die kommunalen IT-Dienstleiser im KDN würde das Ganze nicht funktionieren. Sie sind das Rückgrat der kommunalen OZG-Umsetzung in NRW. Zu ihren Aufgaben zählt die Projektleitung, Produktentwicklung, Anbindung an vorhandene Systeme, Standardisierung von Prozesse, Hosten und noch vieles mehr.

Was ist aus den initialen Workshops geworden? Und wo kann ich die Ergebnisse einsehen?

Die Ergebnisse der Workshops sind auf unserer offenen Datenbank, dem Digitalisierungsdashboard der Kommunen in NRW, hinterlegt. Sie ist ein Instrument der Koordination der gemeinsamen Digitalisierung und wächst kontinuierlich. Die Datenbank des KDN macht Lösungen gemeinsamer Digitalisierungsprojekte der Kommunen in NRW und ihrer IT-Dienstleister öffentlich. Sie zeigt, für welche OZG-Leistungen die Kommunen in NRW zuständig sind und welche Fachämter eingebunden sind. Auch detaillierte Zahlen und Fakten zur Digitalisierung der Kommunalverwaltungen in NRW sind dort einsehbar. Tagesaktuell wird dokumentiert, in welchen Projekten KDN-Mitglieder und Kommunen in NRW eine führende Rolle einnehmen oder sich beteiligen. Die Datenbank gibt einen Überblick darüber, welche Umsetzungsprojekte in den 14 OZG-Themenfeldern bei den Kommunen in NRW bestehen, welche weiteren Akteure wie beispielsweise Ministerien daran beteiligt sind, in welcher Umsetzungsphase sich die Projekte befinden und welche Basiskomponenten für die Lösungen benötigt werden, wie eine Authentifizierung mit dem Servicekonto.NRW oder eine Einbindung des Bezahldienstes ePayBL.

Frau Schröder, besten Dank für das Gespräch.