Umzug: Von der Online-Anmeldung bis zur Adressänderung auf dem Personalausweis

Insgesamt ziehen mehr als neun Millionen Menschen jährlich in Deutschland um. Damit gehören die An- und Ummeldung zu den Top-10-Bürgerleistungen und haben höchste Priorität im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Nordrhein-Westfalen ist nicht nur das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik, sondern hat mit Köln, Düsseldorf und Dortmund einige große Städte, in denen der Zu- und Fortzug sehr dynamisch ist. Ein Grund dafür sind beispielsweise die vielen Universitäten, die zu zahlenreichen Wohnortwechseln bei Studierenden führen. Laut IT.NRW sind allein zwischen Januar und Juni 2020 rund 407.000 Personen nach NRW gezogen und 399.000 Personen haben NRW verlassen. Das heißt auch, dass die Anzahl der An- und Ummeldungen sehr hoch ist und es teilweise Wochen dauern kann, einen Termin im Bürgerbüro zu bekommen.

Im Zuge der OZG-Umsetzung soll sich das ändern. Zurzeit arbeitet die Senatskanzlei Hamburg mit ihrem IT-Dienstleister Dataport an der »elektronischen Wohnsitzanmeldung« (eWA), die es Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, sich einfach und bequem online an- und umzumelden. Die rechtliche Voraussetzung für diesen bundesweiten Einer-für-Alle-Dienst (EfA) hat das Bundesinnenministerium mit mehreren Gesetzes- und Verordnungsänderungen geschaffen. Der in Hamburg entwickelte OZG-Dienst »An- und Ummeldung« soll auch in NRW übernommen werden. Da einheitliche Anträge zur An- und Ummeldung über Ländergrenzen hinweg eine besondere Erleichterung für die Bürger*innen sind, unterstützt und begleitet der KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister das EfA-Projekt. Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen bringen kommunale Fachleute aus den Meldebehörden Anforderungen, Erfahrungen und Ideen aus NRW in das Bundesprojekt ein.

Online an- und ummelden: So funktioniert das!

Wie die einzelnen Verfahrensschritte bei der elektronischen Wohnsitzanmeldung genau funktionieren, skizziert Marie-Dominique Enjalbert, Projektleiterin im Amt für IT und Digitalisierung der Senatskanzlei Hamburg, an einem Beispiel:

»Jonas kommt aus Oberhausen und hat ein Studium in Bonn aufgenommen. Er muss sich in Bonn anmelden. Er meldet sich dafür mit der Online-Ausweisfunktion seines Personalausweises bei dem Online-Dienst für die elektronische Wohnsitzanmeldung der Stadt Bonn an. Dabei wird neben seinen personenbezogenen Daten auch der Gemeindeschlüssel aus dem Chip des Ausweisdokuments ausgelesen, um die zuständige Wegzugsmeldebehörde (Oberhausen) ermitteln zu können. Anschließend werden seine Daten aus dem Melderegister Oberhausen automatisch angefordert. Jonas hat nun die Gelegenheit, seine Daten einzusehen und auf mögliche Fehler hin zu überprüfen. Im nächsten Schritt muss Jonas lediglich seine neue Adresse und die Daten seines Wohnungsgebers eingeben. Im Gegensatz zum analogen Verfahren muss Jonas bei der Online-Anmeldung weder einen Mietvertrag noch eine Wohnungsgeberbestätigung vorlegen. Danach werden seine Daten an das Bürgerbüro Bonn übermittelt. Jonas erhält einen Code zur Bestätigung der tatsächlichen Wohnsitznahme per Post an die neue Adresse verschickt. Nach Eingabe des Codes im Online-Dienst kann Jonas seine elektronische Meldebestätigung herunterladen und der Eintrag im Melderegister wird aktualisiert. Die elektronische Meldebestätigung soll über einen Barcode und ein qualifiziertes elektronisches Siegel fälschungssicher gemacht werden.«

Anschriftenaktualisierung auf dem Personalausweis per App

Im analogen Prozess wird im Rahmen der Wohnsitzanmeldung auch die auf dem Chip des Personalausweises gespeicherte Anschrift aktualisiert, indem die alte Anschrift auf dem Ausweis mit einem Aufkleber überklebt wird. Auch dieser Vorgang wird von dem OZG-Projekt »eWA« digital abgebildet. Damit zukünftig auch Jonas die Daten seines Personalausweises ohne Behördengang ändern kann, soll die bislang nur lesende Funktion der AusweisApp2 um eine schreibende Funktion erweitert werden. Dafür entwickeln das Bundesinnenministerium, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die Bundesdruckerei und die IT-Dienstleister Governikus und Dataport aktuell eine Lösung. Der Aufkleber für den Personalausweis, der zukünftig für die elektronische Anmeldung mit einem 2D-Barcode versehen ist und dessen Herstellung die Bundesdruckerei für das Projekt übernehmen soll, wird Jonas bequem per Post nach Hause zugesandt.

Einer-für-Alle-Lösung: NRW bereitet Übernahme vor

Die elektronische Wohnsitzanmeldung wird im Rahmen des »Einer-für-Alle-Prinzips« (EfA) entwickelt. Das heißt, ein Bundesland, in diesem Fall Hamburg, entwickelt das OZG-Projekt eWA und interessierte Bundesländer bzw. deren Kommunen können den Online-Dienst nachnutzen. Bevor der Online-Dienst in NRW übernommen werden kann, analysiert das Umsetzungsteam des OZG-Projektes »An- und Ummeldung« derzeit die kommunalspezifischen Anforderungen, um sich dazu frühzeitig mit den Kolleginnen und Kollegen aus Hamburg austauschen zu können.