Wenn Geschwindigkeit wirklich ankommt

Verwaltung der Zukunft: Herr Geiger, welche Bedeutung messen Schweizer Städte der Digitalisierung bei?

Geiger: Das Thema nimmt weiterhin an Fahrt auf. Auch hierzulande tauscht sich eine Community aus Verwaltungsmodernisierern regelmäßig aus. Dazu bietet etwa der Schweizerische Städteverband eine entsprechende Plattform. Künftig wollen wir den Erfahrungsaustausch über die Digitalisierung noch weiter ausbauen und institutionalisieren.

VdZ: Sie sind im Herbst 2017 von Ulm als CDO nach St. Gallen gewechselt – wie geht man in Ihrer neuen Wirkungsstätte an die Aufgabe „Digitalisierung“ heran?

Geiger: Die Stadt verfolgt mehrere strategische Ansätze, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Es gibt eine „Vision 2030“, die langfristige Leitlinien formuliert, um St. Gallen als lebenswerte Stadt weiterzuentwickeln. Diese Zielsetzungen werden von den kurzfristigeren und konkreteren „Legislaturzielen 2017–2020“ flankiert. Darin enthalten sind bereits viele Themen rund um die Digitalisierung wie die Entwicklung einer „Smarten Stadt“, u.a. mit dem Aufbau einer Open Data- und Partizipationsplattform sowie der Ausbau und die Nutzung einer umfassenden Breitbandinfrastruktur durch die Stadtwerke St. Gallen. Fiber to the home in alle Wohnungen ist hierbei Standard. Darüber hinaus gibt es im Rahmen der unterschiedlichen Aktivitäten z.B. eine ICT-Strategie, die derzeit umgesetzt wird.

VdZ: Was macht Ihre E-Government-Strategie aus?

Geiger: Kanton und Gemeinden setzen beim E-Government seit vielen Jahren auf ein abgestimmtes Vorgehen. Es gibt eine kantonale E-Government-Geschäftsstelle, die seit langem kantonal unterstützend und koordinierend wirkt. Das kantonale E-Government-Gesetz geht im Herbst 2018 in eine zweite Lesung im Kantonsparlament. Das E-Government-Gesetz wird mit seinen Regelungen starke Auswirkungen auf die Standardisierung, Beschaffung und Umsetzung zukünftiger E-Government-Themen des Kantons St. Gallen und der Gemeinden haben.

Innerhalb von St. Gallen erarbeiten wir derzeit eine kommunale Roadmap, die neben einer langfristigen Vision und Leitlinien gleichermaßen konkrete Ziele bzw. Handlungsfelder umfassen soll. Es geht grob gesagt darum, passende Rahmenbedingungen innerhalb der Stadt St. Gallen zu schaffen, Leistungen bereitzustellen und dabei so gut wie möglich innerhalb der Verwaltung über die Grenzen von Dienststellen und Direktionen hinweg miteinander zu kooperieren. In diesem Jahr sind wir bereits mit dem neuen „Smarte Stadt Lenkungsausschuss“ gestartet, um innerhalb der Verwaltung ein gemeinsames Verständnis zur „Smarten Stadt“ zu entwickeln und die genannte Roadmap zu erarbeiten.

VdZ: Worin genau besteht Ihre Aufgabe?

Geiger: Als CDO bin ich vor allem koordinierend für digitale Transformation zuständig. Selbstverständlich existieren auch zahlreiche gemeinsame Aktivitäten von Kanton St. Gallen und Stadt St. Gallen. Mit Blick auf die E-Gov-Strategie übernehme ich beispielsweise die Koordination des Handlungsfelds „Open Government Data“ (OGD). Die Aufgabe wurde als Leistungsauftrag an die Stadt St. Gallen vergeben. Es geht darum, die Datenbestände von Kanton und Gemeinden der Bevölkerung und Wirtschaft zugänglich zu machen. Ich bin Ansprechpartner für Dritte, führe Veranstaltungen durch und unterstütze sämtliche Behörden im Kanton bei der Publikation ihrer Datensätze. Es geht auch darum, interessante Datenbestände auf der nationalen Plattform „opendata.swiss“ einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

VdZ: Die Schweizer Städte sind mit Blick auf ihre Einwohnerzahlen längst nicht so groß wie viele deutsche Metropolen. Vor- oder Nachteil?

Geiger: Ich sehe das positiv. Wenn ich zahlreiche groß angelegte, medienwirksame Projekte betrachte, führen die kleineren Strukturen zumeist zu schnelleren Ergebnissen. Das ist auch dann ein Vorteil, wenn es darum geht, die Einwohnerinnen und Einwohner stärker mitzunehmen und die finanziellen Mittel effizient einzusetzen.

VdZ: Die Eidgenossenschaft gilt als sehr abstimmungsfreudig – hat das auch Auswirkungen auf die Modernisierung der Verwaltung?  

Geiger: In der Stadt St. Gallen arbeiten wir daran, sowohl die Mitarbeitenden der Verwaltung als auch die Einwohnerschaft noch früher, also vor den Abstimmungen, mitzunehmen. Letzteres passiert bereits im Pilotquartier „Remishueb“. Es ist wichtig, dass wir die Bevölkerung einbinden und die Mehrwerte aufzeigen. Das gilt nicht nur für die intelligenten Infrastrukturen, sondern für die gesamte Stadtentwicklung und für alle Digitalisierungsbestrebungen, welche die Menschen betreffen.

VdZ: Der Breitbandausbau geht hierzulande insbesondere in puncto Glasfaser nur sehr schleppend voran – oft fehlt die letzte Meile. Wie sehen die Voraussetzungen für Digitalisierung bei Ihnen aus?  

Geiger: In St. Gallen wurde auch diese wichtige Entscheidung „vors Volk“ getragen. Die Bürger haben sich für den kompletten Glasfaserausbau entschieden. Heute haben dadurch über 99 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, Bandbreiten bis zu zehn Gigabit pro Sekunde zu beziehen. Die Stadtwerke haben die Leitungen nicht nur bis zu den grauen Kästen an die Straße verlegt – wie bislang in Deutschland üblich –, sondern in jede Wohnung.

VdZ: Die Stadt Bern hat sich eine sehr engagierte Digital-Strategie auferlegt und plant, die eigene Organisationsstruktur zu verändern. Wie ist das in St. Gallen?

Geiger: Seit Januar gibt es auch hier einen städtischen Lenkungsausschuss zur „Smarten Stadt“. Dieser setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller fünf Direktionen (Fachressorts) zusammen. Der Stadtrat steht diesem Gremium als interner „Auftraggeber“ vor. Alle zwei Monate werden hier aktuelle Digitalisierungsprojekte diskutiert und zentrale Entscheidungen getroffen. Ebenso ist die Erarbeitung einer „Smarte Stadt“-Strategie ein Legislaturziel 2020.

VdZ: Ob auf Bundes-, kantonaler oder gemeindlicher Ebene: In der Schweiz setzt man bekanntermaßen viel stärker auf Konsens. Wieso geht die Digitalisierung offenbar trotzdem schneller voran? 

Geiger: Der Föderalismus bietet die Chance, Themen in der Stadt oder der Region individuell voranzubringen. Die St. Galler Stadträte (entsprechen in Deutschland den Bürgermeistern) haben das Thema bereits früh erkannt und treiben so die Umsetzung der „Smarten Stadt“ voran. Im Stadtratsgremium können entsprechend schnell Projekte definiert und zur Umsetzung beschlossen werden. Der neue Lenkungsausschuss „Smarte Stadt“ unterstützt dabei das koordinierte Vorgehen aller städtischen Akteure und die strategische Festlegung wichtiger Projekte. Wesentlich für die Umsetzung ist die Festschreibung der „Smarten Stadt“ als ein Themenschwerpunkt in der „Vision 2030“ des Stadtrates. Sie findet sich damit auch in den entsprechenden politischen Legislaturzielen wieder.